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Antrag GR Dr. Oliver Seth, vom 12. März 2006
"Variantenplanung mit Wirtschaftlichkeitsanalyse zur Abwasserentsorgung von Holzhausen"

Hiermit wird beantragt:

Die Gemeindeverwaltung beauftragt ein Ingenieurbüro unter Ausschluss des Ingenieurbüros ABWA-Plan, eine Variantenplanung zur dezentralen Abwasserentsorgung von Holzhausen durchzuführen und die Wirtschaftlichkeit dieser Variante im Vergleich zu einer Kanalisierung durch eine LAWA-Vergleichskostenanalyse zu bestimmen.

Begründung:

Der Bayerische Landtag hat mit Beschluss 14/6603 beschlossen, dass Zuwendungen nach der RZWas 2000  für Abwasseranlagen nur noch in Aussicht zu stellen sind, wenn die Gemeinden  nachgewiesen haben, dass ortsnahe gemeindliche Lösungen als Alternative  zu einem Anschluss an die zentrale Abwasserentsorgung ernsthaft untersucht  wurden.

Der Bayerische Landtag hat mit Beschluss 14/6604 beschlossen, dass die Gemeinden bei der Planung von  Abwasseranlagen verstärkt auf die Möglichkeit hinzuweisen sind, Variantenplanungen unter Beteiligung mehr als eines Planungsbüros vornehmen zu lassen  (Beschluss des Landtags vom 15.2.1996, Drs. 13/4023).

Kommentar

 

 
 

Erläuterungen zur LAWA-Vergleichskostenanalyse unter:
www.kulturbuchverlag.de

Beschlüsse des Bayerischen Landtags - Bericht von Staatsminister Dr. Schnappauf

Verlauf der Diskussion zum Abwasserentsorgungskonzpet in Holzhausen.